Pressemitteilung

28.09.2022  

Oscar-Paret-Schule aus Freiberg am Neckar im Deutschen Bundestag

 

Zum Besuch einer Abi-Gruppe der 12. Klasse der Oscar-Paret-Schule aus Freiberg am Neckar im Deutschen Bundestag bei der grünen Bundestagsabgeordneten Dr. Sandra Detzer aus Ludwigsburg möchte ich Ihnen Folgendes berichten:   

„Ich bin nicht politisch aktiv, aber ich habe viel mitgenommen und meinen politischen Horizont erweitert.“ Das sagt Lasse Hirsch, 16 Jahre, aus der 12. Klasse der Oscar-Paret-Schule in Freiberg am Neckar nach einem Besuch bei seiner Bundestagsabgeordneten Sandra Detzer in Berlin. Für Lasse zeigt sich damit punktgenau der Zweck einer Schülerreise zum Bundestag, wie sie jedes Jahr zu hunderten stattfinden und vom deutschen Parlament finanziell gefördert werden. Doch man muss eine solche Reise wollen und machen, dafür ist das Engagement der Lehrerinnen und Lehrer unersetzlich. Genau dieses Engagement zeigte die Politik-, Spanisch- und Kunstlehrerin Christine Schuller aus Freiberg und fuhr mit ihrer Abi-Gruppe im September nach Berlin. Das Ergebnis: „Ich weiß jetzt, wo quasi die Demokratie ausgeübt wird“, sagt Lasse. Seine Schulkameradin Mathilda Bürgstein, 18 Jahre, interessiert vor allem die Person der Abgeordneten: „Ich fand es spannend, wie Frau Detzer zur Politik gekommen ist, dass sie nicht immer Politikerin war.“  

In Berlin hatten die Schülerinnen und Schüler ihre Abgeordnete über eine Stunde ins Kreuzverhör genommen. „Es ist relativ einfach zu wissen, was man selbst will. Schwierig wird es, wenn man einen Kompromiss mit anderen machen muss, die etwas anderes wollen“, erklärte Sandra Detzer das tägliche Ringen um Lösungen im Regierungsalltag. Als Grüne in Regierungsverantwortung müsse sie sich mit den Koalitionspartnern immer wieder zusammenraufen. „Manche Menschen kritisieren, dass wir in der Politik zu viele Kompromisse machen. Aber wenn alle auf ihrer Position beharren, funktioniert Demokratie nicht, dann haben wir Stillstand. Darum sind Kompromisse das Herzstück der Demokratie, wir sollten sie wertschätzen“, so Detzer gegenüber den Schülerinnen und Schülern aus Freiberg.  

Maja Kretschmer, 17 Jahre, staunt: „Es ist bewundernswert, dass Frau Detzer ihren Beruf trotzdem liebt“. Ihr Schulkamerad Lasse folgert: „Obwohl die Politik in Berlin eigentlich sehr volksnah und offen ist, hat man das im normalen Alltagleben nicht vor Augen.“ Umso besser, wenn sich die Schülerinnen und Schüler aus Freiberg dessen nun bewusst sind.  

Für weitere Informationen zu dem Besuch und direktem Kontakt zu den Schüler*innen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Zudem erhalten Sie in einer weiteren Mail Fotos von dem Besuch, die Sie mit Angabe des Fotografen Philipp Töllner, einem Mitarbeiter unseres Büros, unentgeltlich verwenden können.   

 

 

14.09.2022  

Energiekostenzuschüsse fürs Handwerk

 

Zur gestern Abend von Robert Habeck angekündigten Erweiterung des Energiekostendämpfungsprogramms für Handwerk und Mittelstand erklärt Dr. Sandra Detzer, Bundestagsabgeordnete aus Ludwigsburg und Handwerks-Berichterstatterin der grünen Bundestagsfraktion:  

„Der breite Rettungsschirm des Bundeswirtschaftsministers für unsere Unternehmen ist dringend notwendig und kommt zur richtigen Zeit. Als Handwerksbeauftragte der Grünen ist mir die schwierige Lage gerade vieler Handwerksbetriebe nur zu bewusst. Beispiel Bauwirtschaft: Hier hat der russische Angriffskrieg gravierende Folgen. Energiekosten schießen durch die Decke und Lieferketten brechen zusammen. Überall fehlt Baumaterial. Bauherren streichen ihre Projekte aufgrund der steigenden Preise. Das trifft viele Handwerksbetriebe hart, auch wenn ihre Auftragsbücher heute noch voll sind und viele Leute klagen, dass es nicht genug Handwerker*innen gibt. Tatsächlich ist die Situation der vielen Kleinbetriebe im Handwerk von Fall zu Fall sehr unterschiedlich. Einige brauchen dringend staatliche Hilfe zum Überleben. All dem wird die heute von Robert Habeck ins Leben gerufene KMU-Stufe des Energiekostendämpfungsprogramms (EKDP) gerecht. Sie richtet sich mit ihren Fördermaßnahmen direkt an die vom russischen Angriffskrieg betroffenen Handwerks- und Mittelstandsunternehmen. Die Betriebe können ihre Anträge sogar noch rückwirkend ab September stellen. Damit niemand allein gelassen wird. So hat es die Ampel versprochen. So halten wir Wort.“ 

 

09.06.2022  

Atomkraftwerk Neckarwestheim 2 als Notreserve

 

Zu der Entscheidung des Bundeswirtschaftsministeriums, das Atomkraftwerk Neckarwestheim 2 als Notreserve für die Stromversorgung bis April 2023 zur Verfügung zu halten, erklärt Dr. Sandra Detzer, Bundestagsabgeordnete der Grünen für Ludwigsburg, gegenüber der LKZ:  

„Neckarwestheim 2 für einen unwahrscheinlichen Notfall bis April nächsten Jahres als Einsatzreserve zu halten, ist ein kluger Vorschlag des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck. Als Grüne aus Ludwigsburg unterstütze ich diese Entscheidung aus nationaler und regionaler Solidarität, aber auch aus Solidarität mit der Ukraine. Wir dürfen uns von Putin nicht die Stromversorgung kappen lassen und müssen dafür alle nötigen Vorsichtsmaßnahmen treffen. Falls sich dann im Winter echte Engpässe ankündigen, etwa Stromlieferungen aus dem Ausland ausfallen, kann GKN 2 einen Beitrag zur Sicherung der Versorgungslage leisten.   

Was die Sicherheit von GKN 2 betrifft, schließe ich mich den Stellungnahmen von Jochen Winkler und Dr. Jörg Frauhammer, den Bürgermeistern der Standortgemeinden Neckarwestheim und Gemmrigheim an. Sie warnen davor, GKN 2 länger als bis April 2023 zu betreiben. Speziell in Neckarwestheim liegt ein grundlegender Sicherheitscheck, der gewöhnlich alle 10 Jahre fällig war, aufgrund des geplanten Ausstiegs bereits 13 Jahre zurück. Außerdem wird von erheblichen Schäden an den Heizrohren der Dampferzeuger von GKN II berichtet. Eine Wiederbeladung des Reaktors mit neuen Brennelementen, wie sie einige bereits fordern, lehne ich deshalb ab. Grundsätzlich gilt: Jeder Euro in die Atomkraft ist besser in die Erneuerbaren investiert. In der Klimakrise müssen wir den CO2-Ausstoß so schnell und so billig wie möglich reduzieren. Alte Atomkraftwerke sind anfällig, wie das Beispiel Frankreich zeigt. Neue Atomkraftwerke zu bauen dauert Jahrzehnte, die Endlagerfrage ist ungeklärt und ohne staatliche Subvention ist die Atomenergie die teuerste Energie von allen. Am Atomausstieg halten wir darum fest. Es wird keine neuen Brennelemente geben und Mitte April 2023 ist auch für die Reserve Schluss. Die Atomkraft ist und bleibt eine Risikotechnologie.“  

24.03.2022  

Zur möglichen Einstellung des Förderprogramms für Sprach-Kitas

 

Zur möglichen Einstellung des Förderprogramms für Sprach-Kitas durch den Bund erklärt Sandra Detzer, MdB für Ludwigsburg, gegenüber der Stuttgarter Zeitung:  

„Seit über zehn Jahren fördert der Bund ein erfolgreiches Sprachförderungsprogramm für Kitas, das sich im Besonderen an Kinder mit besonderen Förderbedarfen wendet (Sprach-Kitas). Gerade die Grünen legen Wert auf die Fortsetzung des Programms, da es der Effizienz frühkindlicher Erziehung wirksam Rechnung trägt. Ich bin der festen Überzeugung, dass Sprachunterricht nicht erst in der Schule beginnen darf. Deshalb sieht der Koalitionsvertrag vor, das jetzt auslaufende Förderprogramm in das geplante Kita-Qualitätsgesetz zu integrieren und damit den frühkindlichen Sprachunterricht gesetzlich dauerhaft zu verankern. Der entsprechende Gesetzesentwurf ist bereits am 24. August vom Kabinett gebilligt worden.   

Nun gibt es Kritik, dass zwischen dem Auslaufen des Förderprogramms und dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes eine Lücke entsteht. Wir Grüne sehen das Problem und setzen uns deshalb in den bevorstehenden Haushaltsberatungen dafür ein, das Förderprogramm des Bundes bis zum Greifen des neuen Gesetzes fortzusetzen. Wir setzen uns auch dafür ein, dass das künftige Kita-Qualitätsgesetz so schnell wie möglich zur Anwendung kommt, hoffentlich schon zur Sommerpause des kommenden Jahres.  

24.03.2022  

Zu den heute vom Koalitionsausschuss der Ampel beschlossenen Maßnahmen des Bundes bezüglich der gestiegenen Energiekosten im Zuge des Krieges in der Ukraine erklärt Dr. Sandra Detzer, MdB für Ludwigsburg: 

„Innerhalb nur eines Monats nach dem mörderischen Angriff Putins auf die Ukraine verfügt Deutschland jetzt über eine umfassend neuausgerichtete Energiepolitik, die unsere fossile Rohstoff-Abhängigkeit von Russland schnellstmöglich zurückfahren und die erneuerbaren Energien schnellstmöglich hochfahren wird. Unserem Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck kommt damit eine ungeahnte Schlüsselrolle im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine zu. Zugleich sorgt die Ampel in der Krise für sozialen Ausgleich ohne in den freien Markt der Energiepreise einzugreifen: Jeder Haushalt erhält einen Energiekostenzuschlag, wer Kinder hat, bekommt mehr, wer arm ist, noch mehr. Und wer die öffentlichen Verkehrsmittel benutzt, bekommt jetzt vom Bund einen dreimonatigen Preisrabatt. Das alles sind zum ganz großen Teil Maßnahmen, die zwar dem Krieg in der Ukraine verschuldet sind, aber trotzdem den richtigen Weg in die Klimaneutralität weisen.“ 

16.03.2022

Entlastungspaket gegen steigende Energiepreise

 

Zum Entlastungspaket, das heute vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht wurde, erklärt Dr. Sandra Detzer, grüne Bundestagsabgeordnete für Ludwigsburg: 

„Die Kosten für den Lebensunterhalt und fossile Energien sind über die letzten Wochen und Monate stark gestiegen. Um diese Belastungen abzufedern und Bürger*innen zu unterstützen, haben wir Grüne gemeinsam mit SPD und FDP heute ein umfangreiches Entlastungspaket auf den Weg gebracht. Damit helfen wir denjenigen, die Hilfe am meisten brauchen. Für Haushalte mit wenig Einkommen bedeutet das eine weitere substanzielle Erhöhung des Heizkostenzuschlags, einen Kindersofortzuschlag und eine Einmalzahlung für Menschen in der Grundsicherung.  

Zum Entlastungspaket gehören aber auch ein höherer Arbeitnehmerpauschbetrag und Grundfreibetrag bei der Einkommenssteuer, die für Millionen Menschen eine reale Einkommenssteigerung bedeuten. Wer, wie viele Menschen auf dem Land, weite Strecken zur Arbeit zurücklegen muss, den unterstützen wir zudem mit einer Erhöhung der Pendlerpauschale, die im Laufe dieser Legislaturperiode außerdem sozialer und ökologischer umgestaltet wird.  

Allen ist bewusst, dass dieses Paket nur ein erster Schritt sein kann und weitere Entlastungen folgen müssen. Wir Grüne setzen uns in der Ampel-Regierung daher dafür ein, das schon im Koalitionsvertrag vereinbarte Energiegeld vorzuziehen, aus Haushaltsmitteln zu finanzieren und allen Bürger*innen pro Kopf auszuzahlen. Mit dem Energiegeld wollen wir eine sozial gerechte und ökologische Abfederung für höhere Preise schaffen, egal, in welchem Bereich sie auftreten. Schließlich ist es zentral, dass die Hilfen bei den Menschen ankommen und nicht bei den Mineralölkonzernen hängen bleiben. Die Ampel arbeitet kontinuierlich und mit Hochdruck daran, die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Abwehrkräfte gegen die Krisen und gegen hohe Energiekosten zu stärken.“ 

04.03.2022  

Reden gegen die Ohnmacht

 

MdB Sandra Detzer stellt sich den Sorgen und Zweifeln der Bürgerinnen und Bürger zum Krieg in der Ukraine  

Am achten Tag des Krieges in der Ukraine wollte eine Schülerin ihren Sorgen Luft machen. „Ich bin 15 Jahre alt und habe noch keinen Krieg erlebt“, berichtete sie in einer Videokonferenz am Donnerstagabend mit der grünen Bundestagsabgeordneten für Ludwigsburg, Sandra Detzer. Jetzt wollte die Schülerin von Detzer wissen, wie groß die Kriegsgefahr in Deutschland ist. „Ich bin nicht 15, aber habe auch noch keinen Krieg erlebt. Die Situation macht Angst“, bekannte die 41-jährige Politikerin. Und hob die Bedeutung dessen hervor, was nun auf dem Spiel steht: „Dass wir beide keinen Krieg erlebt haben, hängt an unserer internationalen Friedensordnung, an der EU und den Vereinten Nationen. Diese Friedensordnung gilt es nun zu erhalten und zu verteidigen“, sagte Detzer. Für die Zukunft wollte sie keineswegs schwarz malen: „Wir haben als Deutschland zusammen mit unseren europäischen Partnern wirksame Sanktionen verhängt. Ich bin überzeugt, dass unsere Antwort auf den Angriffskrieg stark genug ist, um Putin abzuschrecken.“  

Es ging bei diesem Austausch zwischen Jung und Alt, zu dem Detzer im Nachgang an die Friedenskundgebung auf dem Ludwigsburger Markplatz am letzten Samstag geladen hatte, um ein „Reden gegen die Ohnmacht, die der Krieg bei uns auslöst“ (Detzer). Vor allem die jüngeren Teilnehmer sprachen unverblümt von ihrer Angst vor einem Atomkrieg. „Wie sicher sind wir in Deutschland?“ fragte eine 19jährige Studentin. „Angst ist ein schlechter Ratgeber. Unser Leben ist auch zu anderen Zeiten nicht sicher“, gab ein erfahrener ehemaliger Feuerwehrmann zurück. Detzer gab dennoch zu bedenken, dass sich die Friedensdividende nach dem Ende des Kalten Krieges gerade in Luft aufzulösen scheine. „Wir werden in Zukunft wieder mehr in unsere Sicherheit investieren müssen, von der Krisenprävention bis hin zu Militärausgaben. Denn schon jetzt ist klar: Der Angriff Putins auf die Ukraine hat die Welt unsicherer gemacht.“  

Im Anschluss zeigte sich die Abgeordnete bewegt von dem Gespräch: „Vor allem die Jungen wollen von der Politik jetzt ganz viel wissen. Hier haben wir Politikerinnen und Politiker eine wichtige Aufgabe, Informationen zu übermitteln, falschen Nachrichten entgegenzutreten und uns den Ängsten der Leute direkt stellen“, sagte Detzer. Deswegen soll es weitere Bürgergespräche und Diskussionsveranstaltungen zum Ukraine-Krieg in Ludwigsburg geben.  

02.24.2022  

Antworten auf Fragen der LKZ, zu Putins Einmarsch in die Ukraine

 

Was ging Ihnen durch den Kopf, als Sie diese Nachricht lasen oder hörten? Hätten Sie mit diesem Vorgehen Putins gerechnet? 

Wir sind heute in einer anderen Welt aufgewacht. Befürchtet haben wir die brutale Eskalation Putins schon länger. An das nun eingetretene Worst-Case-Szenario habe ich bis zuletzt nicht glauben können.  Mut macht mir aber, wie geschlossen die freie Welt gegen den Diktator steht. Russland hat vor den Augen der ganzen Welt mit den elementarsten Regeln der internationalen Ordnung gebrochen. Zusammen mit unseren Partnern werden wir das volle Paket mit massivsten Sanktionen gegen Putin auf den Weg bringen. Wir werden nicht akzeptieren, dass die Souveränität einzelner Staaten zur Disposition steht. Hier geht es nicht nur um Europa. 

01.02.2022  

Lösung für die KfW-Gebäudeförderung

 

Zur Lösung für die KfW-Gebäudeförderung erklärt Frau Dr. Sandra Detzer, MdB aus Ludwigsburg: 

Ich habe in den letzten Tagen mit vielen Bürgerinnen und Bürgern gesprochen, die mit ihren Familien und Unternehmen Bauprojekte in Ludwigsburg und Umgebung gefährdet sahen, nachdem die Bundesregierung vergangene Woche einen Förderstopp der KfW für Neubauprojekte und Sanierungen verkünden musste. Umso dankbarer bin ich heute Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck, weil er in Berlin eine schnelle Lösung gefunden hat, welche all denen, die bis vergangene Woche ihren Förderantrag gestellt hatten, eine Förderung zusagt, sofern sie die zuvor gültigen Auflagen erfüllen. Damit herrscht nun wieder Planungssicherheit für alle, die bis letzter Woche noch fest mit den Fördergeldern der KfW rechnen konnten. Das betrifft bundesweit rund 24.000 Anträge. Für die Zukunft wird dann die Gebäudeförderung neu ausgerichtet, um mehr Klimaschutz zu bewirken. Dafür wird es eine ambitionierte, ganzheitlich orientierte Förderung für neue Gebäude gaben, wie sie im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Ich bin mir sicher, dass dann auch in Ludwigsburg viele Familien und Unternehmen von der neuen, klimarelevanten Gebäudeförderung profitieren werden. 

17.01.2022  

Statement zur Impfpflicht

 

Dr. Sandra Detzer zur Impfpflicht. 

Ich werde im Bundestag für eine allgemeine Impfpflicht stimmen. Impfen ist ein Akt der Solidarität gegenüber unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Besonders die Älteren, die Vorerkrankten, die Kinder wollen wir schützen. Impfen bleibt das wirksamste Instrument gegen Covid. Geimpfte werden weniger häufig krank, geben das Virus seltener weiter und haben mildere Krankheitsverläufe. Diese Argumente geben für mich den Ausschlag in der schwierigen Abwägung der Grundrechte. In der Hoffnung auf eine neue Normalität, die wir derzeit so schmerzlich vermissen.