21.11.2023
Neues aus Berlin
Die grüne Bundestagsabgeordnete Sandra Detzer diskutierte in Vaihingen über Erfolge und Herausforderungen der Ampel-Koalition.
Zum Thema „Grüne Vorhaben in der Ampelkoalition“ sprach am Montagabend die Bundestagsabgeordnete Sandra Detzer in der Pizzeria Da Angela in Vaihingen mit Mitgliedern des grünen Ortsvereins und Teilnehmer*innen der Montagsdemonstration. Detzer berichtete über ihre Tätigkeit im Bundestag als wirtschaftspolitische Sprecherin und Landesgruppenvorsitzende für Baden-Württemberg in der grünen Bundestagsfraktion. Wirtschaftspolitische Hauptaufgabe der Ampel sei es heute, Industrie und Unternehmen in der Krise zu unterstützen. Als erfolgreiche Maßnahmen der Regierung zählte Detzer die Strompreisbremse, das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz und den Bürokratieabbau per Praxis-Checks in den Unternehmen auf. Positiv sieht Detzer auch den bundesweiten Hochlauf der erneuerbaren Energien. Bei der Photovoltaik würden die Ziele der Regierung bereits übertroffen werden. Von den Teilnehmern kamen Zustimmung und interessierte Fragen, etwa zum Haushaltsdefizit nach dem Urteil des Bundesverfassungsgesetz von vergangener Woche. Detzer pochte darauf, dass man dem Urteil Respekt zolle, aber die Notwendigkeit zu Investitionen in die wirtschaftliche Transformation fortbestehe. Weitere Themen waren die gespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt und die Besteuerung von Flugbenzin, aber auch der Krieg in der Ukraine und der Nahostkonflikt. Detzer sprach die Notwendigkeit von Waffen zur Friedenssicherung an, aber auch die potenzielle Bedeutung von Friedensverhandlungen. Dabei kam es auch zum Dialog mit den Teilnehmer*innen der Montagsdemonstration über Maßnahmen gegen die Corona-Epidemie und die Rolle der Weltgesundheitsorganisation. “Es ist wichtig, miteinander im Dialog zu bleiben – gerade wenn es unterschiedliche Meinungen gibt”, freute sich Detzer nach einem langen Gesprächsabend.